Meldungs-Blog

Um die Übersichtlichkeit zu erhöhen werden die Meldungen auf dieser Seite in zeitlicher Reihenfolge veröffentlicht.
Die letzten Meldungen finden Sie hier, an oberster Stelle:

02.07.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Corona-Ambulanz in Jockgrim ab 2. Juli 2020 geschlossen: Link

25.06.2020:
Landesregierung Rheinland-Pfalz: GStB 1. ÄnderungsVO zur 10. CoBeLVO, Inkrafttreten am 26.06.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.08.2020): Link
- Konsolidierte Fassung: Link

25.06.2020:
Landesregierung Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
- Konsolidierte Fassung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. Juni 2020: Link
- Erste Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. Juni 2020: Link

19.06.2020:
Landesregierung Rheinland-Pfalz: Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(10. CoBeLVO), Inkrafttreten am 24.06.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.08.2020): Link

Aktualisierte Hygienekonzepte finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/

Einführungstext für 10. CoBeLVO:
Inkratfttreten der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung, gültig vom 24. Juni 2020 bis zum 31. August 2020
Nach den letzten Lockerungen in der 9. Corona-Bekämpfungsverordnung sind in der aktuellen 10. Corona-Bekämpfungsverordnung folgende Änderungen vorgesehen:
Ferienbetreuungsmaßnahmen/Ferienfreizeiten
Der Verweis in § 14 Abs. 5 der 9. Corona-Bekämpfungsverordnung, wonach bei Freizeiten das Hygienekonzept Schule anzuwenden ist, hat in der Praxis zu Umsetzungsproblemen und zahlreichen offene Fragestellungen geführt. Wir konnten nunmehr darauf hinzuwirken, dass künftig das Hygienekonzept Jugendfreizeiten Anwendung findet. Bei Ferienbetreuungsmaßnahmen und Jugendfreizeiten bis zu 25 Personen/Gruppe incl. Betreuer wird auf das Abstandsgebot verzichtet.
Veranstaltungen
Zudem sieht die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung insbesondere weitere Öffnungen im Veranstaltungsbereich vor.
Veranstaltungen im Freien
Veranstaltungen im Freien bis 350 gleichzeitig anwesenden Personen unter Auflagen (Abstandsgebot, Kontakterfassung, Maskenpflicht im Theken und Wartebereich).
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
In geschlossenen Räumen sind Veranstaltungen bis 150 gleichzeitig anwesende Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Sofern die Teilnehmenden keine zugewiesenen Plätze haben, gilt als Personenbegrenzung die 10m2-Regel. Bei zugewiesenen Plätzen entfällt die Maskenpflicht am Platz. Veranstaltungen sind auf 6:00 bis 24:00 Uhr begrenzt.
Privilegierung von privaten Veranstaltungen bis 75 Personen
Weiterhin wird durch die 10. Verordnung als spezielle Veranstaltungskategorie ein neuer § 2 Abs. 7 eingeführt, der sich auf private Veranstaltungen mit zuvor eindeutig festgelegtem Teilnehmerkreis bezieht. Diese sind mit bis zu 75 gleichzeitig anwesenden Personen zulässig und es gibt ein eigenes „Hygienekonzept private Veranstaltungen“. Auch hier besteht die Pflicht zur Kontakterfassung. Gleichzeitig gibt es für diese Fallgruppe gewisse Vereinfachungen bei den Auflagen. Für diese Veranstaltungen ist keine zeitliche Begrenzung (Sperrstunde) vorgesehen. Die Einhaltung der Abstandsregelung ist als Soll-Regelung ausgestaltet, sodass Verstöße nicht Bußgeldbewehrt sind. Insoweit wird es auch auf die Eigenverantwortlichkeit der Menschen auf den Feiern ankommen, inwiefern sie sich an die empfohlenen Abstände halten.
Gesang
Bei der Religionsausübung sind Chöre und Gemeindegesang  nicht mehr untersagt. Diese Aktivitäten sollen nach Möglichkeit im Freien stattfinden; das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand zwischen Personen zu verdoppeln ist.
Gesangunterricht ist nunmehr auch mit mehr als 2 Personen zulässig.
Sport
Es darf auch mit mehr als 10 Personen trainiert oder ein Wettkampf abgehalten werden, sofern die Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 eingehalten werden; sofern wegen der Art der sportlichen Betätigung, insbesondere in geschlossenen Räumen, mit einem verstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist, ist der Mindestabstand zwischen Personen zu verdoppeln.
Auch für Kontaktsportarten ist nunmehr Trainingsbetrieb und der Wettkampf zulässig. 
Gruppenbezogenen Arbeits- und Unterbringungssituationen (Saisonarbeiter etc.)
Neu eingeführt wurde § 21 der Verordnung, der sich insbesondere auf die Situation von Saisonarbeitern bezieht. Hier ist unter anderem vorgegeben, dass die Zimmer nur mit höchstens der halben sonst üblichen Kapazität zu belegen sind.
Die detaillierten Regelungen können Sie der Verordnung entnehmen.

10.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Erste Änderungsverordnung zur 9.CoBeLVO, Inkrafttreten am 10.06.2020: Bordelle dürfen nicht öffnen: Link

09.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(9. CoBeLVO), Inkrafttreten am 10.06.2020: Link
Die Hygienekonzepte finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/

02.06.2020: Ortsgemeinde Bellheim: Corona: Alltagsmasken können bei der Gemeinde abgeholt werden: Link

26.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(8. CoBeLVO), Inkrafttreten am 27.05.2020: Link
mit im Wesentlichen folgenden Änderungen:
•    Allgemein kann gesagt werden, dass die Abstandsregeln, Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen einzuhalten sind.
•    Im Innenbereich soll sich eine Person pro 10 qm aufhalten. Veranstaltungen im Freien (Außenveranstaltungen) dürfen bis zu einer Zahl von max. 100 Personen stattfinden. Allgemeine Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie Versammlungen im Außenbereich über 100 Personen sind untersagt.
•    Die Kontaktdaten der Gäste/Kunden sind zu erfassen und 4 Wochen aufzubewahren.
•    Warteschlagen und Ansammlungen sind zu vermeiden.
•    In der Gastronomie/Hotel erfolgt der Verzehr von Speisen oder Getränken weiterhin ausschließlich an Tischen. ABER: Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese Bereiche jedoch geschlossen.
•    Sportliche Angebote im Freien mit touristischem Charakter, beispielsweise Klettergärten, Minigolfplätze, Sommerrodelbahnen und ähnliche Angebote, sind zulässig.

18.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(7. CoBeLVO), Inkrafttreten am 18.05.2020: Link
und Auslegungshilfe zur 7. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 15. Mai 2020: Link

14.05.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Zukunftsperspektiven in Rheinland-Pfalz: Seit vielen Wochen leben wir in Rheinland-Pfalz aufgrund der Corona-Pandemie einen deutlich veränderten Alltag mit starken Einschränkungen.
Die Corona-Krise betrifft alle Bereiche, ob Lebensalltag, Wirtschaft oder Gesellschaft.
Entscheidungen der Landesregierung über weitere Lockerungen finden Sie hier: Link

08.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(6. CoBeLVO), Inkrafttreten am 13.05.2020: Link
und konsolidierte Fassung der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung, die bis zum 13. Mai gilt: Link

05.05.2020: Ortsgemeinde Bellheim: Spielplätze der Gemeinde Bellheim ab Dienstag, 5. Mai unter wenigen Einschränkungen wieder geöffnet: Link

05.05.2020:
Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Hinweise zur Öffnung der Spielplätze in der Verbandsgemeinde Bellheim
Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung zum 03.05.2020 wurde u.a. die Öffnung der Spielplätze unter Einschränkungen (Nutzung für Kinder und den Familien bzw. mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen) ermöglicht. Die Spielplätze im Bereich der Verbandsgemeinde Bellheim werden in den einzelnen Ortsgemeinden im Laufe dieser Woche öffnen. Nähere Informationen darüber, welche Spielplätze bereits geöffnet sind, entnehmen Sie bitte dem Innenteil des Amtsblattes bzw. der Homepage www.bellheim.de .
Das Ordnungsamt wird stichprobenweise Kontrollen in Bezug auf die Einhaltung der Einschränkungen durchführen.

05.05.2020: Sportbund Pfalz ( http://www.sportbund-pfalz.de/ ): Pressemitteilung vom 05. Mai 2020: Antragstellung für Sportvereine und -verbände in Existenznot ab sofort möglich: Link

04.05.2020: Ortsgemeinde Zeiskam: Spielplatz wieder geöffnet! : Link

04.05.2020: Ortsgemeinde Knittelsheim: Spielplätze ab Samstag, den 9. Mai unter Einschränkungen geöffnet: Link

04.05.2020: Ortsgemeinde Ottersheim: Spielplätze dürfen unter Einschränkungen öffnen: Link

04.05.2020: Ortsgemeinde Bellheim: Spielplätze der Gemeinde Bellheim ab Montag, 4. Mai unter Einschränkung nach und nach wieder geöffnet: Link - Bitte beachten Sie dazu die am 05.05.2020 aktualisierte Meldung!

01.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 5.Coronabekämpfungsverordnung RLP:
Mittlerweile ist die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung RLP mit Wirkung vom 3.5.2020 in Kraft getreten. Neben den bisherigen Einschränkungen und Regelungen können u.a. Spielplätze unter Auflagen wieder geöffnet werden, ebenso unter bestimmten Auflagen Einzelhandelsgeschäfte über 800 qm Verkaufsfläche. Starten konnten auch die Friseure und Fußpflegeeinrichtungen. Unter strengen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen sollen auch Gottesdienste möglich sein. Nachstehend wird die neue Verordnung veröffentlicht: Link

28.04.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz:
- Zu der derzeit gültigen Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung mit Stand vom 20.04.2020 wurde eine 2. Änderungsverordnung vom 24.04.2020 erlassen. Im Wesentlichen sind darin Regelungen zu Einzelhandelsbetrieben und dem Tragen von Masken getroffen worden. Die Änderungen werden in der nachstehenden konsolidierten Fassung grün hinterlegt dargestellt: Link
- In einer Pressemitteilung des Landes wird auf die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen hingewiesen: Link

28.04.2020: Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Rathaus öffnet ab 04.05.2020 für den Besucherverkehr nach vorheriger Terminvereinbarung:
Ab dem 04.05.2020 ist der Zugang zum Rathaus zu den regulären Öffnungszeiten nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Terminvereinbarung möglich.
Die Regelungen zum Besuch des Rathauses ab Montag, 04.05.2020 finden Sie unter: Link

27.04.2020: Grundschulen bereiten sich auf Schulbeginn vor: Link
Die wichtigsten Informationen zu den anstehenden Schulöffnungen finden Sie in den FAQs auf der Internetseite der Landesregierung unter: https://corona.rlp.de/index.php?id=33394

24.04.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Verordnung zur Maskenpflicht:
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) vom 17. April 2020
Die Verordnung regelt, dass beim Einkaufen und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Ausnahmen bestehen ebenso für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Geschäften, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen wurden.
Pressemitteilung des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vom 24.April 2020: Link

17.04.2020: Bund und Länder haben Lockerungen beschlossen. Die Menschen sind jedoch weiterhin so gut wie möglich vor Infektionen zu schützen. Daher werden bisherigen Maßnahmen fortgesetzt. Erleichterungen werden eingeführt. Im Laufe des heutigen Freitags, 17.04.2020, soll eine aktualisierte Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung durch das Land veröffentlicht werden. Näheres siehe unter www.corona.rlp.de und: Link

15.04.2020:
Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020: Beschluss "TOP 2 Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie": Link

14.04.2020: Bundesministerium für Gesundheit / Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): Informationsblatt/Plakat: "Informationen über das Coronavirus": Link

14.04.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. April 2020 (Diese Verordnung tritt am 10. April 2020 in Kraft): Link
Diese 5. Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung enthält im Wesentlichen Regelungen, die bereits infizierte Personen betreffen sowie „Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende“.
Eine konsolidierte Fassung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie alle 5 Änderungen zu der vorstehenden Landesverordnung finden Sie unter: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

14.04.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 7. April 2020 (Diese Verordnung tritt am 08. April 2020 in Kraft): Link
Diese 4. Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung enthielt die Regelung, dass das zunächst ausnahmsweise zugelassene Öffnen von bestimmten Verkaufsstellen sonntags zwischen 12:00 und 18:00 Uhr wieder aufgehoben wurde.

08.04.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 23. März 2020 wurde im Verbandsgemeindekurier vom 26. März 2020 abgedruckt.
Zu dieser Verordnung gibt es mittlerweile 3 Änderungsverordnungen.
Diese finden Sie auf der Homepage des Kreises Germersheim: Link im Bereich "Allgemeinverfügungen - erhöhte Schutzmaßnahmen".

07.04.2020 - ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion): Widerruf Allgemeinverfügung Ladenöffnung bzgl. der zunächst eigeräumten Möglichkeit der Öffnung der Läden bis 19.04.2020 an Sonn- und Feiertagen: Link

06.04.2020 - Ortsgemeinde Bellheim: Organisierte Nachbarschaftshilfe für Einwohner, die aktuell Unterstützung benötigen: Aktualisierte Informationen: Link

31.03.2020 - Landkreise GER und SÜW: Pressemeldung: Coronavirus - Liste mit häufig gestellten Fragen verfügbar (FAQ): Link

26.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim:  Unterstützen Sie das örtliche Gewerbe, Handel und Gastronomie: Link

25.03.2020 - Ortsgemeinde Bellheim: Organisierte Nachbarschaftshilfe für Einwohner, die aktuell Unterstützung benötigen: -> Siehe bitte am 06.04.2020 aktualisierte Informationen!

25.03.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Auslegungshilfe zum Thema „was ist offen/geschlossen“: Link

24.03.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: 3. Corona – Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die die Allgemeinverfügung des Landkreises GER vom 20.03.2020 ersetzt: Link

23.03.2020 - Landkreis Germersheim: Pressemeldung zu "Katastrophenschutzstab des Landkreises Germersheim arbeitet seit Sonntag in Stufe 5": Link

23.03.2020 - Landkreise GER und SÜW: Pressemeldung: Um über Betretungsverbot zu informieren: Stadt Landau, Landkreis Südliche Weinstraße und Landkreis Germersheim lösen KATWARN aus: Link

20.03.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Informationen zum aktuellen Stand: Link
bezüglich:
·        Fallzahlen
·        Ausweitung der Testkapazitäten
·        Handreichung zum Hygieneschutz von Beschäftigten im Einzelhandel
·        Rechtsverordnung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen
·        Schließung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
Einen Überblick über alle Maßnahmen der Landesregierung bietet die Internetseite www.corona.rlp.de.

20.03.2020 - Landkreis Germersheim: Allgemeinverfügung des Landkreises über eine eingeschränkte Ausgangssperre ab 21.03.2020: Link - Wurde ersetzt durch  3. Corona – Bekämpfungsverordnung der Landesregierung Rheinland-Pfalz am 24.03.2020.

20.03.2020 - Landkreise GER und SÜW: Nachdem sich die Situation der Corona Pandemie im benachbarten Elsass dramatisch verschärft hat, wird für die gesamte Südpfalz eine beschränkte Ausgangssperre verfügt. Die Regelung gilt ab Samstag, 21. März, und zunächst bis zum Freitag, 3. April. Diese Maßnahme ist absolut notwendig, um die Ausbreitung des Virus weiterhin zu verlangsamen.
Weitere Infos finden Sie hier unter dem Titel "Um das Corona-Virus einzudämmen: Stadt Landau sowie Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim rufen Krisenfall aus und untersagen Betreten öffentlicher Orte - Planungen für Notkrankenhäuser sind angelaufen": Link

20.03.2020 - Landkreis Germersheim: Vorsorgemaßnahme: Notpflegestation in Bellheim eingerichtet: Link

19.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Presseerklärung zur "Schließung der Trauerhallen Beschränkungen bei Beerdigungen in der Verbandsgemeinde Bellheim": Link

17.03.2020 - Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung über weitere kontaktreduzierende Maßnahmen, unter anderem zu Öffnungszeiten von Gaststätten und sonstigen Lokalitäten: Link

17.03.2020 - Kreisverwaltung Germersheim: Regelungen zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten sowie zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen unter: Link und: Link

17.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Presseerklärung über allgemeine Regelungen des Rathauses, von Terminen, reduzierte Angebote etc.: Link

17.03.2020 - Verbandsgemeinde Bellheim: Rathaus für den Besucherverkehr geschlossen. Um die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, ist das Rathaus für den Besucherverkehr geschlossen. In dringenden Angelegenheiten erreichen Sie uns Montag bis Donnerstag von 9-12 und 14-16 Uhr sowie Freitag von 9 – 12 Uhr über die Notfallklingel am Haupteingang sowie telefonisch unter 07272/7008-0. Danke für Ihr Verständnis.

17.03.2020 – Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung vom 17. März 2020: Link

16.03.2020 - Ortsgemeinde Bellheim: Schließung der Kindertagesstätte und des Schülerhortes, Schließung Stadion und Kleinspielfeld sowie Einstellung des Betriebs des Bürgerbusses: Link

14.03.2020 – Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung zum Umgang mit Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19): Link

14.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Auskunftsstellen bei Verdachtsfällen
Bei Verdachtsfällen einer Infektion wenden Sie sich an das Info-Telefon des Landkreises Germersheim: Tel. 07274-53131, Mo.-Do. 08.30 Uhr-12.00 Uhr und 14.00 Uhr-16.00 Uhr, Fr. 08.30 Uhr-12.00 Uhr (Am Oster-Wochenende zusätzlich am Samstag, 11. April 2020, von 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr) oder konsultieren Sie TELEFONISCH Ihren Hausarzt oder die vom Landkreis Germersheim geplante Infektionsambulanz. Beachten Sie hierzu die Hinweise der Kreisverwaltung.
Internetseiten:
Robert-Koch-Institut: www.rki.de
Bundesgesundheitsministerium: www.bundesgesundheitsministerium.de
Kreisverwaltung: www.kreis-germersheim.de
Landesregierung: www.corona.rlp.de

13.03.2020 - Verbandsgemeinde Bellheim: Schließungen der Sporthallen in der Verbandsgemeinde: Link

13.03.2020 - Verbandsgemeinde Bellheim: Absage von Veranstaltungen: Link

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