Um die Übersichtlichkeit zu erhöhen werden die Meldungen auf dieser Seite in zeitlicher Reihenfolge veröffentlicht.
Die letzten Meldungen finden Sie hier, an oberster Stelle:
16.04.2021: Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung bis 25. April 2021 verlängert Medien-Information: Link
Amtsblatt
des Landkreises Germersheim Nr. 23/2021: Link
Graphik Anzahl gemeldeter intensivmedizinisch behandelter Covid-19 Fälle Stand 16.04.2021: Link
Graphik Stand Corona an KITAs in RLP Stand 15.04.2021: Link
RLP Neuinfektionen pro 100.000 Stand 16.04.2021: Link
Pressemeldung Bund Corona Fallzahlen 15.04.2021: Link
Förderung
der Verstärkerbusse bis zu Sommerferien verlängert: Link
10.04.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 2. Änderungsverordnung zur 18. CoBeLVO: Link Konsolidierte Fassung: Link. Neue Absonderungsverordnung: Link
Die Änderungsverordnung tritt
am 11. April in Kraft und am 25. April 2021 außer Kraft. Sie betrifft
insbesondere folgende Punkte:
- Testpflicht, wie z.B. bei der Inanspruchnahme bestimmter körpernaher
Dienstleistungen oder bei Besuch der Außengastronomie, gilt nicht für
vollständig geimpfte und symptomlose Personen.
- Kinderbetreuung in KITAs soll grundsätzlich in festen Angeboten und bei
konstanten Personalzuordnungen erfolgen + einzuhaltenden Hygieneregelungen wie
Maskenpflicht in der Einrichtung einschließlich des Außengeländes auch während
der pädagogischen Interaktion
- Modellkommunen, können bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 50 in Abstimmung mit
dem Gesundheitsministerium Abweichungen von den Bestimmungen der 18.
Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, z.B. weitergehende Öffnungen.
Neue Absonderungsverordnung:
Die Verordnung tritt am 12. April in Kraft und am 10. Mai 2021 außer Kraft.
- Die Pflicht zur Absonderung von Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen
gilt nicht für vollständig geimpfte und symptomlose Personen, es sei denn, sie
sind Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohner von stationären
Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen.
09.04.2021: Kreisverwaltung Germersheim: Amtsblatt 21/2021: Link
Weiterführende Schulen wechseln in Präsenz-Wechselunterricht: Die weiterführenden Schulen im Landkreis Germersheim starten am 12. April mit Präsenz-Wechselunterricht. Medieninformation: Link Einführungstext: Link Dies ist die zentrale Änderung in der neuen Allgemeinverfügung für den Landkreis Germersheim. Diese gilt ab dem 12. April bis einschließlich 18. April 2021: Link
Entsprechend den zwingenden Landesvorgaben gelten
aufgrund der weiterhin hohen Inzidenzwerte von über 100 weiterhin die
bereits bekannten Regelungen der letzten Verfügung:
Im Landkreis Germersheim besteht weiterhin
- eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr
sowie
- eine verschärfte Maskenpflicht
auf ausgewiesenen Plätzen innerhalb des Kreises,
- körpernahe Dienstleistungen
bleiben geschlossen, wenn das Abstandsgebot der Landesverordnung nicht
eingehalten werden kann, bspw. in Kosmetikstudios, Wellnessmassagesalons,
Tattoo- oder Piercing-Studios und ähnlichen Betrieben.
- Erlaubt sind Dienstleistungen,
die medizinischen oder hygienischen Gründen dienen.
- Gastronomische Einrichtungen
bleiben, auch im Außenbereich, geschlossen.
- Training und Wettkampf im
Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftsportarten und im Kontaktsport
sind untersagt. Die sportliche Betätigung im Amateur- und Freizeitsport in
Einzelsportarten auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen
ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem
eigenen Hausstand angehören, zulässig.
- In den Kindertagesstätten im
Landkreis gibt es – wie gehabt – eine Betreuung im Rahmen des
„Regelbetriebs bei dringendem Bedarf“.
31.03.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz:
1. Änderungsverordnung zur 18. CoBeLVO: Link Begründung: Link Konsolidierte Fassung: Link
Zwei Anlagen: Es wurde in § 23 eine neue Schwelle „Inzidenz Ü200“ eingefügt. Die Anlage 3: Link ist die Musterallgemeinverfügung für Inzidenz Ü100, Anlage 4: Link ist die Musterallgemeinverfügung für Inzidenz Ü200.
26.03.2021: Kreisverwaltung Germersheim:
-Pressemeldung des
Landkreises „Neue Allgemeinverfügung für den Landkreis Germersheim ab 29. März:
Anpassung an Landesverordnung zwingend - Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr" (Gültig bis einschließlich 11. April 2021): Link
-Amtsblatt KV Germersheim 19/2021 vom 26.03.2021: Link
-Frankreich als Hochinzidenzgebiet eingestuft - Tests für Grenzgänger und Berufspendler vorgeschrieben: Link
-Weitere aktuelle Infos bei der KV Germersheim unter: Link
20.03.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 18.
Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO) vom
20.03.2021. Inkrafttreten am 22.03.2021 (Außerkrafttreten mit Ablauf des
11.04.2021): Link
19.03.2021: Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Germersheim zur Anordnung von notwendigen notwendigen Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen im Landkreis Germersheim vom 19.03.2021: Link
15.03.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur
Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder
krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und
Kontaktpersonen vom 12. Februar 2021: Link
Konsolidierte
Fassung der Landesverordnung zur Absonderung
von mit dem SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen
Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom
12. Februar 2021: Link
Die 2. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung
zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder
krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und
Kontaktpersonen vom 12. März 2021 ist gültig ab 14. März 2021. Im
Wesentlichen regelt die 2. Änderungsverordnung der LVO den Umgang mit positiven
Schnelltests. So sind Personen, deren Selbsttest
ein positives Ergebnis aufweist, verpflichtet, einen PoC-Antigentest durch geschultes
Personal vornehmen zu lassen. Ist dieses Ergebnis ebenfalls positiv, hat sich diese Person
in Quarantäne zu begeben. Für die vorgenannten PoC-Tests stehen u.a. die durch das Land
eingerichteten Teststellen zur
Verfügung. Einen Überblick über die kostenlosen Testmöglichkeiten in
Ihrer Nähe finden Sie unter: https://corona.rlp.de/de/testen/.
Die Landesverordnung zur Absonderung von mit dem SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und
Kontaktpersonen vom 12. Februar 2021 trat am 13. Februar 2021 in Kraft
und mit Ablauf des 11. April 2021 außer Kraft.
09.03.2021: Verbandsgemeindeverwaltung
Bellheim: Corona Schnellteststation in der Festhalle Bellheim ab 15.03.2021: https://www.bellheim.de/corona-schnelltest
02.03.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 1. Änderungsverordnung zur 16. CoBeLVO: Link Begründung: Link Konsolidierte Fassung: Link
01.03.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 16. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26.02.2021. Inkrafttreten am 1.03.2021 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 14.03.2021): Link; Begründung: Link
Daneben gilt aktuell im Landkreis Germersheim die Allgemeinverfügung vom 26.02.2021, gültig zunächst bis 7. März 2021: Link
26.02.2021: Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Germersheim zur Anordnung von notwendigen, weiteren Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen im Landkreis Germersheim vom 26.02.2021: Link
Wesentliche
Inhalte der Allgemeinverfügung, die ab Samstag, 27. Februar 2021 bis zunächst
7. März gültig ist:
Die Grundschulen sowie die Klassen eins bis vier der Förderschulen
innerhalb des Landkreises bleiben weiterhin im Fernunterricht. Eine
Notbetreuung ist möglich.
Kitas bleiben weiterhin im Regelbetrieb
bei dringendem Bedarf.
Ab Samstag, 27.2. gelten im Kreis
Germersheim Ausgangsbeschränkungen
von 21 bis 5 Uhr. Ausnahmen gelten für zum Beispiel dringende Arztbesuche oder
der Berufsausübung.
Für bestimmte öffentliche Räume,
Straßen, Orte oder Plätze, bei denen die Gefahr besteht, dass sich viele
Menschen auf engem Raum begegnen, besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen
Mund- und Nasenschutzes. Die betroffenen Bereiche werden entsprechend
ausgeschildert.
Die landesweit ab 1. März vorgesehenen
sanften Lockerungen, beispielsweise
für Friseure oder spezielle Bereiche des Einzelhandels können stattfinden, da
hier entsprechende Hygienekonzepte vorliegen und die Infektionsgefahr minimal
ist.
23.02.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen. Vom 12. Februar 2021. Konsolidierte Fassung: Link
1. Änderungen zur AbsonderungsVO 1. AEndVO: Link
Einführungstext Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS: Link
22.02.2021: Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Germersheim zur Anordnung von notwendigen, weiteren Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen im Landkreis Germersheim vom 22.02.2021: Link
16.02.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 2. Änderungsverordnung zur 15. CoBeLVO. Diese gilt
ab dem 14.02.2021. Die Geltungsdauer der 15. CoBeLVO wurde dadurch bis zum 28. Februar 2021
verlängert: Link
Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren
Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen vom 12. Februar 2021: Link
22.01.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 1. Änderungsverordnung zur 15.CoBeLVO. Diese gilt
ab dem 11.01.2021 und tritt mit Ablauf des 14.02.2021 außer Kraft. Konsolidierte Fassung der Verordnung: Link
Einführungstext: Link
15.01.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz:
1. Änderungsverordnung Absonderungsverordnung (AbsonderungsVO) Rheinland-Pfalz, Inkrafttreten
am 15.01.2021 (gilt vorerst bis zum 12.02.2021): Link Begründung: Link Konsolidierte Fassung: Link
12.01.2021: Ortsgemeinde Bellheim: Angebot zur Unterstützung der Impfanmeldung für Seniorinnen
und Senioren sowie Angebot Fahrdienst zum Impfzentrum Wörth: Link
08.01.2021: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 15. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO), Inkrafttreten am 11.01.2021 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.01.2021): Link Begründung: Link
15. CoBeLVO Zusammenfassung Einführungstext: Link
21.12.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 1. Änderungsverordnung zur 14.CoBeLVO: Link Diese gilt ab dem 22.12.2020. Konsolidierte Fassung der Verordnung: Link
17.12.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: An Weihnachten und Silvester sieht die 14. CoBeLVO
besondere Bestimmungen vor. Bitte beachten Sie dazu folgendes:
Fragen und Anworten: Besondere Coronabestimmungen zu
Weihnachten und Silvester FAQs: Link
15.12.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 14. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(14. CoBeLVO), Inkrafttreten am 16.12.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 10.01.2021): Link Begründung: Link
Mit dem Inkrafttreten der 14. CoBeLVO tritt die 13. CoBeLVO mit Ablauf des 15.12.2020 außer Kraft.
Fragen und Anworten: Was ist neu ab dem 16. Dezember 2020
aufgrund der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung (14. CoBeLVO)? - FAQs: Link
08.12.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Absonderungsverordnung (AbsonderungsVO) Rheinland-Pfalz, Inkrafttreten am 09.12.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 15.01.2021): Link Begründung: Link
Hinweis: Diese AbsonderungsVO ersetzt die "Allgemeinverfügungen zur Anordnung
der Absonderung in häusliche Quarantäne" der Kreise SÜW
und Germersheim sowie Stadt Landau vom 26.11.2020.
27.11.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 13. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(13. CoBeLVO), Inkrafttreten am 01.12.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 20.12.2020): Link Begründung: Link
Landesverordnung über
Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes
über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des
Coronavirus, Inkrafttreten am 01.12.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 15.01.2021): Link
26.11.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Kreise SÜW
und Germersheim sowie Stadt Landau erlassen Allgemeinverfügungen zur Anordnung
der Absonderung in häusliche Quarantäne: Pressemitteilung: Link
Hinweis: Diese Allgemeinverfügung wurde durch die ab 09.12.2020 gültige Absonderungsverordnung Rheinland-Pfalz ersetzt.
06.11.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 1. Änderungsverordnung zur 12.CoBeLVO: Link Diese gilt
ab Montag, 09.11.2020. Konsolidierte Fassung der Verordnung: Link
Es handelt
sich im Wesentlichen um Änderungen
-
bei
den forschenden und lehrenden Tätigkeiten § 14
-
bei
den Regelungen über die Absonderung für Ein- und Rückreisende § 19 (10 Tage
Quarantäne statt 14 Tage) + § 20 (Ausnahmen von § 19)
-
bei
den Regelungen über die Verkürzung der Absonderungsdauer § 20 a (dieser ist neu
eingefügt – Verkürzung auf 5 Tage Quarantäne bei Vorlage negatives
Testergebnis) .
04.11.2020: Verbandsgemeinde Bellheim: Neue Coronamaßnahmen für die Verbandsgemeinde Bellheim im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der 12. Corona-Bekämfpungsverordnung (CoBeLVO): Link
31.10.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(12. CoBeLVO), Inkrafttreten am 02.11.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 30.11.2020): Link
12. CoBeLVO - Überblick über zentrale Änderungen (Auswahl): Link
28.10.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Amtsblatt
des Landkreises Germersheim 33/2020 - Inhalt: 1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim:
Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Germersheim zur Anordnung von
notwendigen, weiteren Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von
SARS-CoV-2-Infektionen im Landkreis Germersheim vom 28.10.2020 (Gültigkeit 28.10-30.11.2020): Link
28.10.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 2. ÄnderungsVO Neu- und
Wiederaufnahmen sowie zu Besuchs- und Ausgangsrechten in Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Eingliederungshilfe u. a.:
- Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des
Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und
fleischverarbeitenden Betrieben: Link
- Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die
stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für
behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und
Berufsförderungswerken: Link
- Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und
Wiederaufnahmen sowie zu Besuchs- und Ausgangsrechten in Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des
Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren
Ausbreitung des Coronavirus: Link
26.10.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 5. Änderungsverordnung zur 11.CoBeLVO. Diese gilt
ab Montag, 26.10.2020 neu verlängert bis Ende November. Darin wurden
die privaten Zusammenkünfte und Feiern neu angepasst ( § 2 (7) der 11.
CoBeLVO): Link Konsolidierte Fassung der Verordnung: Link
Pressemitteilung "Private Feiern" vom Land: Link
23.10.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung des Landkreises Warnstufe Rot ab 26.10.2020: Link
- Pressemitteilung Coronafälle im Kreis GER: Link
- Absage Aktion Saubere Landschaft: Link
- Amtsblatt KV Germersheim 31-2020: Link
- Rede von Herrn Dr.
Brechtel an die Bevölkerung, da sich der Landkreis seit heute in Warnstufe rot
befindet: Link
15.10.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Erklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer "Infektionsdynamik unterbrechen Lockdown verhindern" zum gestrigen
Bund-Länder Beschluss: Link
- Beherbergungsverbot
in RLP bleibt ausgesetzt
- HotSpot
Strategie wird sich grundsätzlich angeschlossen – bei privaten Feiern in
eigenen Räumlichkeiten wird aber weiterhin nur Empfehlung ausgesprochen
- Prüfung
Unterstützung und Entlastung durch Bundespolizei, Bundeswehr, Landesregierung
ordnet 50 Beamte ab
- Schutz
gefährdeter Gruppen -> bei steigenden
Infektionszahlen Schnelltests prioritär in diesen Bereichen
09.10.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 4. Änderungsverordnung zur 11.CoBeLVO u.a. geht es um Kontakterfassung
in § 1 Abs. 8 und das Beherbergungsverbot in § 8 Kontakterfassung
in § 1 Abs. 8, Inkrafttreten am 10.09.2020 bzw. 13.10.2020: Änderungs-Verordnung: Link, konsolidierte Fassung: Link
30.09.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Zweite Änderung der Verordnung zur 11.CoBeLVO erlassen. Inkrafttreten am 01.10.2020: Es geht im Wesentlichen um die Zulassung & Voraussetzung des Betriebs von Prostitutionsstätten und von Prostitutionsvermittlungen (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 und 4) . Dafür wurde ein neuer § 6a eingefügt sowie ein eigenes Hygienekonzept hochgeladen.
Weiterhin untersagt ist das Prostitutionsgewerbe im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 2 (ein Prostitutionsfahrzeug bereitstellt) und 3 (Prostitutionsveranstaltung organisiert oder durchführt) des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG).
Downloads: Änderung: Link, eine konsolidierte Fassung: Link und ein neues
Hygienekonzept für sexuelle Dienste: Link
18.09.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Erste Landesverordnung zu Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinpfalz. Inkrafttreten am 19.09.2020: Link
14.09.2020: Zentrale Änderungen der 11. CoBeLVO im Überblick: Link
14.09.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(11. CoBeLVO), Inkrafttreten am 16.09.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.10.2020): Link
26.08.2020: Verlängerung der 10. CoBeLVO Link
26.08.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Dritte Landesverordnung zur Änderung der 10. CoBeLVO Rheinland-Pfalz vom 25.08.2020. Inkrafttreten am 26.08.2020 Link
- Konsolidierte Fassung: Link
02.07.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Corona-Ambulanz in Jockgrim ab 2. Juli 2020 geschlossen: Link
25.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: GStB 1. ÄnderungsVO zur 10. CoBeLVO, Inkrafttreten am 26.06.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.08.2020): Link
- Konsolidierte Fassung: Link
25.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
- Konsolidierte Fassung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. Juni 2020: Link
- Erste Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25. Juni 2020: Link
19.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(10. CoBeLVO), Inkrafttreten am 24.06.2020 (Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.08.2020): Link
Aktualisierte Hygienekonzepte finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/
10.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Erste Änderungsverordnung zur 9.CoBeLVO, Inkrafttreten am 10.06.2020: Bordelle dürfen nicht öffnen: Link
09.06.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(9. CoBeLVO), Inkrafttreten am 10.06.2020: Link
Die Hygienekonzepte finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/
02.06.2020: Ortsgemeinde Bellheim: Corona: Alltagsmasken können bei der Gemeinde abgeholt werden: Link
26.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(8. CoBeLVO), Inkrafttreten am 27.05.2020: Link
mit im Wesentlichen folgenden Änderungen:
• Allgemein kann gesagt werden, dass die Abstandsregeln, Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen einzuhalten sind.
• Im Innenbereich soll sich eine Person pro 10 qm aufhalten. Veranstaltungen im Freien (Außenveranstaltungen) dürfen bis zu einer Zahl von max. 100 Personen stattfinden. Allgemeine Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie Versammlungen im Außenbereich über 100 Personen sind untersagt.
• Die Kontaktdaten der Gäste/Kunden sind zu erfassen und 4 Wochen aufzubewahren.
• Warteschlagen und Ansammlungen sind zu vermeiden.
• In der Gastronomie/Hotel erfolgt der Verzehr von Speisen oder Getränken weiterhin ausschließlich an Tischen. ABER: Bar- und Thekenbereiche können für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden; für den Verbleib von Gästen sind diese Bereiche jedoch geschlossen.
• Sportliche Angebote im Freien mit touristischem Charakter, beispielsweise Klettergärten, Minigolfplätze, Sommerrodelbahnen und ähnliche Angebote, sind zulässig.
18.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(7. CoBeLVO), Inkrafttreten am 18.05.2020: Link
und Auslegungshilfe zur 7. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 15. Mai 2020: Link
14.05.2020: Kreisverwaltung Germersheim: Zukunftsperspektiven in Rheinland-Pfalz: Seit vielen Wochen leben wir in Rheinland-Pfalz aufgrund der Corona-Pandemie einen deutlich veränderten Alltag mit starken Einschränkungen.
Die Corona-Krise betrifft alle Bereiche, ob Lebensalltag, Wirtschaft oder Gesellschaft.
Entscheidungen der Landesregierung über weitere Lockerungen finden Sie hier: Link
08.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(6. CoBeLVO), Inkrafttreten am 13.05.2020: Link
und konsolidierte Fassung der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung, die bis zum 13. Mai gilt: Link
05.05.2020: Ortsgemeinde Bellheim: Spielplätze der Gemeinde Bellheim ab Dienstag, 5. Mai
unter wenigen Einschränkungen wieder geöffnet: Link
05.05.2020: Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Hinweise zur Öffnung der Spielplätze in der
Verbandsgemeinde Bellheim
Im Zusammenhang mit dem
Inkrafttreten der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung zum 03.05.2020 wurde u.a. die
Öffnung der Spielplätze unter Einschränkungen (Nutzung für Kinder und den
Familien bzw. mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person unter
Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen) ermöglicht. Die
Spielplätze im Bereich der Verbandsgemeinde Bellheim werden in den einzelnen
Ortsgemeinden im Laufe dieser Woche öffnen. Nähere Informationen darüber,
welche Spielplätze bereits geöffnet sind, entnehmen Sie bitte dem Innenteil des
Amtsblattes bzw. der Homepage www.bellheim.de .
Das Ordnungsamt wird stichprobenweise
Kontrollen in Bezug auf die Einhaltung der Einschränkungen durchführen.
05.05.2020: Sportbund Pfalz ( http://www.sportbund-pfalz.de/ ): Pressemitteilung vom 05. Mai 2020: Antragstellung für Sportvereine und -verbände in
Existenznot ab sofort möglich: Link
04.05.2020: Ortsgemeinde Zeiskam: Spielplatz wieder geöffnet! : Link
04.05.2020: Ortsgemeinde Knittelsheim: Spielplätze ab Samstag, den 9. Mai unter Einschränkungen geöffnet: Link
04.05.2020: Ortsgemeinde Ottersheim: Spielplätze dürfen unter Einschränkungen öffnen: Link
04.05.2020: Ortsgemeinde Bellheim: Spielplätze der Gemeinde Bellheim ab Montag, 4. Mai unter Einschränkung nach und nach wieder geöffnet: Link - Bitte beachten Sie dazu die am 05.05.2020 aktualisierte Meldung!
01.05.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: 5.Coronabekämpfungsverordnung RLP:
Mittlerweile ist die Fünfte
Corona-Bekämpfungsverordnung RLP mit Wirkung vom 3.5.2020 in Kraft getreten.
Neben den bisherigen Einschränkungen und Regelungen können u.a. Spielplätze
unter Auflagen wieder geöffnet werden, ebenso unter bestimmten Auflagen
Einzelhandelsgeschäfte über 800 qm Verkaufsfläche. Starten konnten auch die
Friseure und Fußpflegeeinrichtungen. Unter strengen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen sollen
auch Gottesdienste möglich sein. Nachstehend wird die neue Verordnung
veröffentlicht: Link
28.04.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz:
- Zu der derzeit gültigen Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung mit Stand vom 20.04.2020 wurde eine 2. Änderungsverordnung vom 24.04.2020 erlassen. Im Wesentlichen sind darin Regelungen zu Einzelhandelsbetrieben und dem Tragen von Masken getroffen worden. Die Änderungen werden in der nachstehenden konsolidierten Fassung grün hinterlegt dargestellt: Link
- In einer Pressemitteilung des Landes wird auf die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen hingewiesen: Link
28.04.2020: Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Rathaus öffnet ab
04.05.2020 für den Besucherverkehr nach vorheriger Terminvereinbarung:
Ab dem 04.05.2020 ist der Zugang zum Rathaus zu den regulären Öffnungszeiten
nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Terminvereinbarung möglich.
Die Regelungen zum Besuch des Rathauses ab Montag, 04.05.2020 finden Sie unter: Link
27.04.2020: Grundschulen
bereiten sich auf Schulbeginn vor: Link
Die wichtigsten Informationen zu den anstehenden Schulöffnungen finden Sie in den FAQs auf der Internetseite der Landesregierung unter: https://corona.rlp.de/index.php?id=33394
24.04.2020: Landesregierung Rheinland-Pfalz: Verordnung zur Maskenpflicht:
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) vom 17. April 2020
Die Verordnung regelt, dass beim Einkaufen und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Ausnahmen bestehen ebenso für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Geschäften, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen wurden.
Pressemitteilung des Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vom 24.April 2020: Link
17.04.2020: Bund und Länder haben Lockerungen beschlossen. Die Menschen sind jedoch weiterhin so gut wie möglich vor Infektionen zu schützen. Daher werden bisherigen Maßnahmen fortgesetzt. Erleichterungen werden eingeführt. Im Laufe des heutigen Freitags, 17.04.2020, soll eine aktualisierte Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung durch das Land veröffentlicht werden. Näheres siehe unter www.corona.rlp.de und: Link
15.04.2020: Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020: Beschluss "TOP 2 Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie": Link
14.04.2020: Bundesministerium für Gesundheit / Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): Informationsblatt/Plakat: "Informationen über das Coronavirus": Link
14.04.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. April 2020 (Diese Verordnung tritt am 10. April 2020 in Kraft): Link
Diese 5. Landesverordnung zur Änderung der Dritten
Corona-Bekämpfungsverordnung enthält im Wesentlichen Regelungen, die bereits
infizierte Personen betreffen sowie „Quarantänemaßnahmen für Ein- und
Rückreisende“.
Eine konsolidierte Fassung der Dritten
Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie alle 5 Änderungen zu der
vorstehenden Landesverordnung finden Sie unter: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
14.04.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 7. April 2020 (Diese Verordnung tritt am 08. April 2020 in Kraft): Link
Diese 4. Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung enthielt die Regelung, dass das zunächst ausnahmsweise zugelassene Öffnen von bestimmten Verkaufsstellen sonntags zwischen 12:00 und 18:00 Uhr wieder aufgehoben wurde.
08.04.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 23. März 2020 wurde im Verbandsgemeindekurier vom 26. März 2020 abgedruckt.
Zu dieser Verordnung gibt es mittlerweile 3 Änderungsverordnungen.
Diese finden Sie auf der Homepage des Kreises Germersheim: Link im Bereich "Allgemeinverfügungen - erhöhte Schutzmaßnahmen".
07.04.2020 - ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion): Widerruf Allgemeinverfügung Ladenöffnung bzgl. der zunächst eigeräumten Möglichkeit der Öffnung der Läden bis 19.04.2020 an Sonn- und Feiertagen: Link
06.04.2020 - Ortsgemeinde Bellheim: Organisierte Nachbarschaftshilfe für Einwohner, die aktuell Unterstützung benötigen: Aktualisierte Informationen: Link
31.03.2020 - Landkreise GER und SÜW: Pressemeldung: Coronavirus - Liste
mit häufig gestellten Fragen verfügbar (FAQ): Link
26.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Unterstützen Sie das örtliche Gewerbe, Handel und Gastronomie: Link
25.03.2020 - Ortsgemeinde Bellheim: Organisierte Nachbarschaftshilfe für Einwohner, die aktuell Unterstützung benötigen: -> Siehe bitte am 06.04.2020 aktualisierte Informationen!
25.03.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Auslegungshilfe zum
Thema „was ist offen/geschlossen“: Link
24.03.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: 3. Corona – Bekämpfungsverordnung des Landes
Rheinland-Pfalz, die die Allgemeinverfügung des Landkreises GER vom 20.03.2020
ersetzt: Link
23.03.2020 - Landkreis Germersheim: Pressemeldung zu "Katastrophenschutzstab des Landkreises Germersheim arbeitet seit
Sonntag in Stufe 5": Link
23.03.2020 - Landkreise GER und SÜW: Pressemeldung: Um über Betretungsverbot zu informieren: Stadt Landau, Landkreis Südliche Weinstraße und Landkreis Germersheim lösen KATWARN aus: Link
20.03.2020 - Landesregierung Rheinland-Pfalz: Informationen zum aktuellen Stand: Link
bezüglich:
· Fallzahlen
· Ausweitung der Testkapazitäten
· Handreichung zum Hygieneschutz von Beschäftigten im Einzelhandel
· Rechtsverordnung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen
· Schließung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
Einen Überblick über alle Maßnahmen der Landesregierung bietet die Internetseite www.corona.rlp.de.
20.03.2020 - Landkreis Germersheim: Allgemeinverfügung des Landkreises über eine eingeschränkte Ausgangssperre ab 21.03.2020: Link - Wurde ersetzt durch 3. Corona – Bekämpfungsverordnung der Landesregierung Rheinland-Pfalz am 24.03.2020.
20.03.2020 - Landkreise GER und SÜW: Nachdem sich die Situation
der Corona Pandemie im benachbarten Elsass dramatisch verschärft hat, wird für
die gesamte Südpfalz eine beschränkte
Ausgangssperre verfügt. Die Regelung gilt ab Samstag, 21. März, und zunächst bis zum Freitag, 3. April. Diese Maßnahme ist absolut notwendig, um die
Ausbreitung des Virus weiterhin zu verlangsamen.
Weitere Infos finden Sie hier unter dem Titel "Um das Corona-Virus einzudämmen: Stadt Landau sowie Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim rufen Krisenfall aus und untersagen Betreten öffentlicher Orte - Planungen für Notkrankenhäuser sind angelaufen": Link
20.03.2020 - Landkreis Germersheim: Vorsorgemaßnahme: Notpflegestation in Bellheim eingerichtet: Link
19.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Presseerklärung zur "Schließung der Trauerhallen Beschränkungen bei Beerdigungen in der Verbandsgemeinde Bellheim": Link
17.03.2020 - Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung über weitere kontaktreduzierende
Maßnahmen, unter anderem zu Öffnungszeiten von Gaststätten und sonstigen
Lokalitäten: Link
17.03.2020 - Kreisverwaltung Germersheim: Regelungen zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten sowie zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen unter: Link und: Link
17.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung Bellheim: Presseerklärung über allgemeine Regelungen des Rathauses, von Terminen, reduzierte Angebote etc.: Link
17.03.2020 - Verbandsgemeinde Bellheim: Rathaus für den Besucherverkehr
geschlossen. Um die
Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, ist das Rathaus für den
Besucherverkehr geschlossen. In dringenden Angelegenheiten erreichen Sie uns
Montag bis Donnerstag von 9-12 und 14-16 Uhr sowie Freitag von 9 – 12 Uhr über
die Notfallklingel am Haupteingang sowie telefonisch unter
07272/7008-0. Danke für Ihr Verständnis.
17.03.2020 – Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung vom 17. März 2020: Link
16.03.2020 - Ortsgemeinde Bellheim: Schließung der Kindertagesstätte und des Schülerhortes, Schließung Stadion und Kleinspielfeld sowie Einstellung des Betriebs des Bürgerbusses: Link
14.03.2020 – Kreisverwaltung Germersheim: Allgemeinverfügung zum Umgang mit
Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19): Link
14.03.2020 - Verbandsgemeindeverwaltung
Bellheim: Auskunftsstellen bei Verdachtsfällen
Bei Verdachtsfällen einer Infektion
wenden Sie sich an das Info-Telefon des Landkreises Germersheim: Tel.
07274-53131, Mo.-Do. 08.30 Uhr-12.00 Uhr und
14.00 Uhr-16.00 Uhr, Fr. 08.30 Uhr-12.00 Uhr (Am Oster-Wochenende zusätzlich am Samstag, 11. April 2020, von 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr) oder konsultieren Sie TELEFONISCH
Ihren Hausarzt oder die vom Landkreis
Germersheim geplante Infektionsambulanz. Beachten Sie hierzu die Hinweise der
Kreisverwaltung.
Internetseiten:
Robert-Koch-Institut: www.rki.de
Bundesgesundheitsministerium: www.bundesgesundheitsministerium.de
Kreisverwaltung: www.kreis-germersheim.de
Landesregierung: www.corona.rlp.de
Corona Warn- und Aktionsplan RLP: corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-warn-und-aktionsplan-rlp
13.03.2020 - Verbandsgemeinde Bellheim: Schließungen der Sporthallen in der Verbandsgemeinde: Link
13.03.2020 - Verbandsgemeinde Bellheim: Absage von Veranstaltungen: Link
AHA-Formel: www.zusammengegencorona.de/aha
www.infektionsschutz.de/coronavirus/alltag-in-zeiten-von-corona/abstand-halten.html