Satzungen
Hier finden Sie die gültigen Satzungen der Verbandsgemeinde Bellheim, sowie der vier Ortsgemeinden
- Verbandsgemeinde Bellheim
- Ortsgemeinde Bellheim
- Ortsgemeinde Knittelsheim
- Ortsgemeinde Ottersheim
- Ortsgemeinde Zeiskam
- Hauptsatzung VG Bellheim (Stand 01.01.2026)
- Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
- DOWNLOAD: Formular Entwässerungsantrag
- Satzung der VG Bellheim über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr vom 15.12.2021 (Redaktionelle Fassung Stand: 02.07.2025)
- Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
- Satzung über die Festsetzung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Abwälzung der Abwasserabgabe vom 23.12.2021 (Inkrafttreten am: 01.01.2022)
- Satzung zur Bestimmung des Zeitpunktes für die Anwendung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) auf laufende Entgelte und Ersatz der Aufwendungen für Grundstücksanschlüsse der Abwasserbeseitigung
- Satzung der Verbandsgemeinde Bellheim über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 14.12.2011 - bitte nachfolgende Änderung ab 01.05.2020 beachten! (Gültig bis 31.12.2025)
- Änderung der Vergnügungssteuersatzung, gültig ab 01.05.2020 (Gültig bis 31.12.2025)
- Satzung der Verbandsgemeinde Bellheim über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Gültig ab 01.01.2026)
- Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euro-Anpassungs-Satzung) in der Verbandsgemeinde Bellheim
- Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Bellheim zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen
- Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung der Verbandsgemeinde Bellheim vom 16.12.2015
- Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bellheim der Verbandsgemeinde Bellheim vom 16.12.2015
- Katzenschutzverordnung VG Bellheim 2023
- Hauptsatzung
- Satzung der Gemeinde Bellheim über die Reinigung öffentlicher Straßen
- Friedhofssatzung
- Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Bellheim
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feldschutz, für Feldwege und Abzugsgräben
- Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
- Satzung der Gemeinde Bellheim über die Erhebung von Hundesteuer
- Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen nach § 19 Abs. 1 BauGB
- Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde Bellheim
- Satzung vom 22.11.2001 zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes - Ortskern Bellheim -
- Satzung für den Waldfriedhof Bellheim
- Sondernutzungssatzung
- Satzung der Gemeinde Bellheim über die Höhe des Ablösebetrages für Stellplätze oder Garagen 30.01.2018
- Satzung der Gemeinde Bellheim über die Zahl der notwendigen Stellplätze oder Garagen 20.09.2018
Vorkaufsrechtsatzungen
- Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechts der Gemeinde Bellheim
- Satzung nach § 25 Abs. 1 Ziffer 2 BauGB über ein Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken in einem geplanten Entwicklungsbereich der Ortsgemeinde Bellheim vom 12.12.2003
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich der ehemaligen Sanierungssatzung, nördlich der Hauptstraße zwischen Kleine Kirchstraße und dem Fuß- und Radweg östlich der Blumenstraße
- Satzung über eine besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich zwischen der Bebauung an der Hauptstraße im Norden, der Bebauung an der Rülzheimer Straße im Osten, dem Friedhofsgelände im Süden und der Bebauung an der Kar-Silbernagel-Straße bzw. dem Geltungsbereich der Ergänzungssatzung "östlich der Karl-Silbernagel-Straße"
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich zwischen der Hauptstraße, der Wünschelstraße, der Gustav-Ullrich-Straße und dem Bebauungsplan "Gartengrundstücke westlich der Bellemer-Heiner-Straße"
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich zwischen dem Spiegelbach, der Obermühlstraße und der Zeiskamer Straße
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Knotenpunkt Hauptstraße / Fortmühlstraße / Wünschelstraße
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Bahnübergang Hauptstraße
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Knotenpunkt Hauptstraße / Rülzheimer Straße / Blumenstraße
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich südlich des Spiegelbachs
- Vorkaufsatzung nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB über ein Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken in einem geplanten Entwicklungsbereich der Ortsgemeinde Bellheim (Linienstraße)
- Satzung vom 17.09.2024 über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich nördlich des Spiegelbachs, östlich der Mittelmühlstraße
- Hauptsatzung
- Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen für Verkehrsanlagen der Gemeinde Knittelsheim
- Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
- Satzung der Gemeinde Knittelsheim über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feldschutz, für Feldwege und Abzugsgräben der Gemeinde Knittelsheim
- Satzung der Gemeinde Knittelsheim über die Reinigung öffentlicher Straßen
- Friedhofssatzung
- Friedhofsgebührensatzung
- Satzung der Gemeinde Knittelsheim über die Erhebung von Hundesteuer
- Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauungsplänen nach § 19 Abs. 1 BauGB
- Satzung zur Einrichtung eines Jugendparlamentes in der Gemeinde Knittelsheim
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Baugebiet "Im Niedersand"
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Gebiet Ortsmitte
- Hauptsatzung
- Satzung der Gemeinde Ottersheim über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge)
- Beitragssatzung Feldwege und Abzugsgräben
- Friedhofssatzung
- Friedhofsgebührensatzung
- Satzung der Gemeinde Ottersheim über die Reinigung öffentlicher Straßen
- Satzung der Gemeinde Ottersheim über die Erhebung von Hundesteuer
- Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen für Verkehrsanlagen der Gemeinde Ottersheim (Ausbaubeitragssatzung Verkehrsanlagen)
- Satzung über die Notwendigkeit einer Teilungsgenehmigung im Geltungsbereich von Bebauunsplänen nach § 19 Abs. 1 BauGB
- Satzung der Gemeinde Ottersheim über die Höhe des Ablösebetrages für Stellplätze oder Garagen nach der Landesbauordnung
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Baugebiet "Westlich der Waldstraße"
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich des alten Ortskern
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Mühlweg
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich östlich der Riethstraße am Brühlgraben
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Waldstraße
- Ergänzungssatzung nordwestlich der Waldstraße
- Hauptsatzung der Gemeinde Zeiskam
- Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen für Verkehrsanlagen der Gemeinde Zeiskam
- Satzung der Gemeinde Zeiskam über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung)
- Friedhofssatzung der Gemeinde Zeiskam
- Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Zeiskam
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feldschutz, für Feldwege udn Abzugsgräben der Gemeinde Zeiskam
- Satzung der Gemeinde Zeiskam über die Erhebung von Hundesteuer
- Satzung über die Höhe des Ablösebetrages für Stellplätze oder Garagen nach der Landesbauordnung der Gemeinde Zeiskam vom 06.11.1991
- Satzung über die Festlegung der Grenzen des unbeplanten Innenbereiches in der Ortsgemeinde Zeiskam Abrundungssatzung "Ehemalige Bahnrampe"
- Vereinfachte Änderung der Abrundungssatzung "Ehemalige Bahnrampe" der Ortsgemeinde Zeiskam
- Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde Zeiskam
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Ortskern Zeiskam
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Baugebiet "Rechts vom Germersheimer Weg"
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Bereich Austraße / Friedhofstraße
- Satzung über die Festlegung von Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Gemeinde Zeiskam im Bereich östlich des Bahnhofsgeländes
- Sondernutzungssatzung Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Zeiskam mit Gebührenverzeichnis
- Straßenreinigungssatzung Satzung der Gemeinde Zeiskam über die Reinigung öffentlicher Straßen
- Satzung vom 03.09.2024 über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Im Böbig und Nachtweide"